Mit großer Bestürzung hat das Forum Deutschsprachiger Namibier verfolgt, wie sich die Ereignisse am 27. November, dem Wahltag, entwickelt haben.
Die Namibier sind es gewohnt, geduldig in langen Warteschlangen zu stehen. Doch aufgrund schlechter Planung und Umsetzung seitens der Wahlkommission Namibias (ECN) wurde diese Geduld auf unzumutbare Weise ausgenutzt. Der Wahltag war ein Schlag ins Gesicht der namibischen Bevölkerung.
Uns erreichten Berichte von Menschen, die 14 Stunden oder länger warteten – meist in der prallen Sonne, oft ohne Zugang zu Wasser oder sanitären Einrichtungen. Einige reisten stundenlang – viele zu Fuß! – um verschiedene Wahllokale zu erreichen, nur um festzustellen, dass die Stimmzettel ausgegangen waren, die elektronische Ausrüstung defekt war oder mobile Wahllokale geschlossen wurden, ohne alle anwesenden Wähler zu bedienen. Die wahre Herausforderung für zukünftige Wahlen wird darin bestehen, dass viele Namibier zögern könnten, sich einem solchen Martyrium erneut zu unterziehen.
Obwohl die Vorbereitungen für diese Wahlen recht effizient gehandhabt wurden und die Wähler gut informiert waren, war der einzige wirklich entscheidende Tag – der Wahltag – ein organisatorisches Desaster. Das Forum Deutschsprachiger Namibier möchte die ECN daran erinnern, dass das Wahlrecht ein Grundrecht der Namibier ist, kein Privileg, das die ECN nach Belieben gewähren oder verweigern darf.
Wir werden nie genau wissen, wie viele Wähler nach Hause gingen, ohne überhaupt die Möglichkeit zu haben, den Eingang eines Wahllokals zu erreichen. In einigen Gebieten könnten es jedoch mehrere Tausend gewesen sein.
Während das Forum die Entscheidung begrüßt, das Wählen in einigen Regionen fortzusetzen, hinterfragen wir erneut, warum andere Regionen ausgeschlossen wurden. Es wird weiterhin Wähler geben, deren Rechte verletzt wurden.
Die demokratischen Prozesse haben Schaden genommen. Besorgte Stimmen äußern bereits Zweifel an der Gültigkeit eines möglichen Ergebnisses. Zweifel an Wahlergebnissen schaden einer jungen Demokratie generell. In vielen Ländern der Welt werden Wahlergebnisse nachträglich angefochten, was oft zu Misstrauen gegenüber der Regierung und sogar zu Aufständen führt. Es liegt in den Händen der ECN, diesen gefährlichen Weg in Richtung Chaos und Gewalt zu vermeiden.
Das Forum Deutschsprachiger Namibier fordert die Wahlkommission Namibias auf, die zahlreichen gemachten Fehler ehrlich und kritisch zu analysieren. Es muss auch die Zusammensetzung der ECN sowie die Rollen und Leistungen der derzeitigen Führungskräfte überdenken. Darüber hinaus schlägt das Forum vor, dass die ECN Kanäle – sowohl digital als auch offline – einrichtet, über die die Öffentlichkeit ihre Meinung äußern kann, ohne Angst vor Benachteiligung. Während dieses Prozesses ist absolute Transparenz erforderlich, um Gerüchten entgegenzuwirken, die das Vertrauen in das Wahlergebnis erneut schädigen würden. Die Namibier müssen sicher sein, dass die gewählte Führung durch freie und faire Wahlen zustande gekommen ist.
Namibias Zukunft als Demokratie hängt davon ab.
Benita Herma
FORUM-Vize-Vorsitzende
28.11.2024
FORUM-Vorstand:
H. Hecht (Vorsitzender), B. Herma (Vize-Vorsitzende), M. Nambelela, C. von Blottnitz, R. von Hase, H. Schneider-Waterberg, M. von Wietersheim
